543. Montagsdemo: Montag, den 26.10.2015 um 18:00 Uhr Europaplatz, Cafe Lieb

Wir treffen uns um 18:00 Uhr am Europaplatz beim Cafè Lieb und marschieren dann zum Holzmakt. Dort findet unsere Kundgebung statt:

Thema: 'Unbegrenzte Freiheit für das Kapital-Zäune und Mauern für Flüchtlinge! '

Bericht von Eva Schön

Anschließend diskutieren wir wie immer am offenen Mikrofon!

Alle sind willkommen außer Faschisten und Fanatikern!

Flyer Montagsdemo

Die Montagsdemo gegen Hartz IV und Sozialabbau
ist eine parteienunabhängige Basisbewegung. Seit 10 Jahren demonstrieren in 90 deutschen Städten jeden Montag Menschen gegen Hartz IV und die AGENDA 2010.
Nach jeder Demonstration wird in basisdemokratischer Weise im Boulanger gleich die nächste Aktion besprochen.

Was will die Montagsdemo?
  • Arbeitslosengeld und „Grundsicherung“ müssen soziale und kulturelle Teilhabe ermöglichen und einen sozialen Abstieg verhindern!
  • Abschaffung von 1-€-Jobs, Lohndumping, unbezahlten Praktika und Zeit- und Leiharbeit!
  • Flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 12 € die Stunde ohne Ausnahmen!
  • 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich!
  • Rente mit 60!
Über andere Punkte (z.B. bedingungsloses Grundeinkommen) diskutieren wir kontrovers.

Wem schaden die Hartz Gesetze?

ArbeiterInnen, Angestellten und RentnerInnen:
Konkurrenz durch Leiharbeit, prekäre Beschäftigung und 1-€-Jobs drückt die Löhne und verstärkt die Angst um den Arbeitsplatz.
Angst vor Hartz IV schwächt die Kampfkraft der Gewerkschaften. Hart erkämpfte Errungenschaften werden seit 2005 ausgehebelt und gehen verloren.
Chaotische, längere, unplanbare Arbeitszeiten und Arbeitsdruck erschweren die Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit mit menschlichen und sozialen Bedürfnissen.
Das Rentenniveau hängt vom Lohnniveau ab und dies sinkt in Deutschland seit Einführung von Hartz IV.
Arbeitslosen:
Wenn sie durch ihr Alter, ihre Ausbildung oder einfach mangels Arbeitsplätzen in ihrer Region, länger als ein Jahr arbeitslos sind, verlieren sie ihr gesamtes bisher angesammeltes Vermögen und fallen in Armut. Der zu geringe Hartz IV-Regelsatz grenzt sie früher oder später aus und macht einsam.
AkademikerInnen, DoktorandInnen oder LehrerInnen:
Wenn für sie keine Nachfrage in Ihrem Lehrfach besteht, fallen sie sofort in Hartz IV.
Auszubildenden/ Studierenden/Jungen Menschen:
Bildung wird ersetzt durch Zurichtung für den Arbeitsmarkt. Durch Zeitarbeit und Leiharbeit gibt es oft jahrelange Praktika. Auch Spitzennoten schützen nicht vor prekären Arbeitsplätzen und ermöglichen so keine Lebensplanung.
KleinunternehmerInnen/ Selbstständigen:
Fast jeder Selbständige fällt bei Insolvenz in Hartz IV. Der Schwund der Binnenkauf-kraft bedroht ihre Existenz. Die Billiglohn - Konkurrenz der Konzerne zwingt sie zu verschärfter Selbstausbeutung und Ausbeutung ihrer Mitarbeiter.
Damaligen SozialhilfeempfängerInnen:
Obwohl sie aufgrund ihrer persönlichen Strukturierung, einer Suchterkrankung oder einer psychischen Erkrankung nicht in das Arbeitsleben eingegliedert werden können, werden sie behandelt wie gesunde Arbeitslose.
Berufs- oder Erwerbsunfähigen und allen die es einmal werden:
Wer durch Krankheit oder Unfall nicht mehr arbeiten kann, wird dank der Rentenkürzungen in diesem Bereich in der Regel zum Hartz IV-Berechtigten. Unterbrechungszeiten in der Rentenversicherung führen oft zum Verlust des gesetzlichen Schutzes gegen Berufs- und Erwerbsunfähigkeit.
Jobcenter- MitarbeiterInnen:
Sie stehen unter Druck, gegen Vernunft und Menschlichkeit zu handeln. Ihnen droht sonst oftmals aufgrund von Zeitverträgen das gleiche Schicksal wie ihren sogenannten „KundInnen“ (Hartz IV-Berechtigten). Mangelnde Qualifikation und mangelnde soziale Kompetenz führen bei ihnen oft zu Krankheit oder Burnout.
Müttern und Vätern:
Kinderreiche Familien, alleinerziehende Mütter oder Väter, die wegen Ihrer Erziehungsaufgaben nicht oder nur Teilzeit arbeiten können oder wollen, fallen häufig in Hartz IV.
HäuslesbauerInnen:
Zum Vermögen, das nach einjähriger Arbeitslosigkeit aufgebraucht werden muss, gehört auch das Eigenheim, falls es „unangemessen groß ist“.
SteuerzahlerInnen:
Wir alle finanzieren über Steuern Hartz IV und vor allem die „Aufstockung“ der Niedriglöhne. Lohnkosten werden sozialisiert, Gewinne bleiben privat! Zusätzlich werden gute Arbeitsplätze durch subventionierte Niedriglöhne vernichtet.
Wohngemeinschaften, Paaren ohne Trauschein:
Nichteheliche Lebensgemeinschaften haben zwar kaum Privilegien; wird aber ein Partner arbeitslos, muss der Andere für ihn mit seinem Einkommen und seinem Vermögen einstehen. Er wird behandelt wie der Hartz IV-Berechtigte selbst.
Den unschuldigen Kindern: (aller Vorgenannten ohne Ausnahmen!)
Kinder haften in Deutschland für ihre Eltern. Ihr Regelsatz ist geringer als der eines Erwachsenen, obwohl Kinder oft zweimal im Jahr neue Kleidung brauchen und ihr Aufwand für Bildung meist höher ist. Kinder aus „Hartz-IV-Familien“ werden oft widerrechtlich zur vorzeitigen Arbeitssuche oder Annahme von Minijobs gedrängt. Kindergeld erhalten sie faktisch keines, weil es mit dem Regelsatz der Eltern verrechnet wird. Dadurch sorgt Deutschland selber für Hartz IV-Nachwuchs.

Wer ist zudem richtig bei der Montagsdemo?

GlobalisierungkritikerInnen und UmweltschützerInnen:
Die deutsche Regierung wirbt in der EU für den „Exportschlager“ Agenda 2010 mit dem Kernstück Hartz IV. Ökologische und faire Produktion und Konsum hat einen Preis, den immer mehr Menschen nicht mehr bezahlen können.
Menschen, die ein anderes Zusammenleben wollen:
Die Reduzierung von Menschen auf Arbeitskräfte, die beliebig hin und her geschoben werden, führt zur Vereinzelung und verhindert alternative Lebensformen.
Engagierte DemokratInnen und Gläubige:
Das Verfassungsgericht hat mehrmals geurteilt, dass Hartz IV dem im Grund-gesetz verankerten Sozialstaatsgebot widerspricht. Die Regelsätze in Hartz IV sind laut einer Untersuchung der Hans Böckler Stiftung verfassungswidrig.
Die Kürzungen bei Ungehorsam gegenüber dem Jobcenter bis weit unter das Existenzminimum sind ebenfalls verfassungswidrig und und und…..
Hartz IV widerspricht jeder Glaubenslehre im Umgang mit armen Menschen!

Aktiv werden!

Flyer Montagsdemo


Montag, den 08. Dezember 2014 im Schwäbischen Tagblatt:
"Immer wieder Montags" Klick den Link!
Dazu ein kurzes Video. Klick den Link!

Montag, den 23.06.2014 um 16.00 Uhr Interview im Radio Wüste Welle zum Thema "Vereinfachungen in ALG II - Bund Länderkomission"
Teilnehmer: Anne Fröhlich, Wolfgang Held und Wolfgang Schäfer

Auch nach 9 Jahren wird die Montagsdemo noch bemerkt. Artikel zur Montagsdemo Tübingen!

Überlebenshandbuch Jobcenter der KEAS e.V. steht unter Beiträgen zur Verfügung. Eine echte Hilfe für den Gang zum Jobcenter!

Du willst eine Rede nachlesen, dafür gibts unter Menü die Rubrik "Reden zur Montagsdemo!"


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Armut darf keine Ware werden
20 Jahre Tafeln in Deutschland und die Folgen

Stefan Selke


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