Rede 21.03.2011 von Eberhard Knoblich
Hallo liebe Freunde.
Heute möchte ich von Einschüchterungen von unserer sogenannten Obrigkeit erzählen. Ja ich sage von unserer sogenannten Obrigkeit. Brauchen wir eigentlich eine Obrigkeit. Dies ist doch ein Begriff aus grauer Vorzeit. In Baden-Württemberg sehnt sich diese schwarz-gelbe Landregierung in diese graue Vorzeit zurück. Sie kann es nicht gebrauchen, dass Bürger ihre demokratischen Rechte wahrnehmen, und gegen Gesetze, z.B. wie Hartz IV und Bauprojekte wie Stuttgart 21 demonstrieren.
Da werden von Frau von der Leyen und der CDU- FDP Regierung Hartz IV Gesetze so geändert, dass Kenner der Materie sagen, dass auch diese neu erarbeiteten Gesetze genau so wie die Alten Gesetze nicht dem Bundesverfassungsgerichts Urteil genüge
tun. Was ist das für ein Rechtstaat, wenn der arme und bedürftige Bürger nicht mehr zu seinem Recht kommt, und seine Würde bei den Hartz IV Gesetzen missachtet werden. Genau so ist es auch bei Stuttgart 21, da wurden einfach über 60000 Unterschriften von Oberbürgermeister Schuster und von seinem Gemeinderat unter den Tisch gekehrt, und auf einmal wird dann behauptet, es würden erst nach Abschluss des gesamten Gesetzlichen Verfahrens die Bürger aus ihrem Schlaf erwachen, und gegen das Bauprojekt Stuttgart 21 protestieren. Es muss doch in einer Demokratie möglich sein, dass sich Bürger gegen unrechtsmäßige Gesetze und gegen Bauprojekte wehren die nur den Freunden der CDU- FDP, sprich Bauspekulanten, und nicht dem Bürger an sich dienen. Es ist doch ernüchternd und beschämend, wenn Bauobjektgegner den Planern nachweisen können, dass es nur um Bau und Grund-
stückspekulation geht, aber die Bahnverkehrinfrastrukturplanung so saumäßig falsch ist, dass man sie jedem Studenten um die Ohren schlagen würde. Es ist dann arrogant wenn die Politik der Polizei heimlich Weisung gibt, sie sollen doch mit den an den
Haaren herbei gezogenen Anschuldigen, die sogenannten Berufsdemonstranten moralisch fertig machen und Sie wegen lachhaften Tatbeständen zur Anzeige zu bringen. Es ist doch unter aller Würde wenn man der Demonstrationsanmelderin
gegen Hartz IV Nuran Cakmakli vorwirft sie hätte wegen der Lautstärke und der Beschallungsrichtung gegen die Auflagen der Demonstrationsgenehmigung verstoßen. Wenn man dann auch noch dieser Noran Cakmakli den Prozeß macht, und Sie zu
einer Strafe von 40 Tagessätzen a. 30 € = 1200 € + Kosten des Verfahrens verdonnert, obwohl Sie nur eine einfache Arbeiterin ist. Dann ist dies mit Kanonen auf Spatzen geschossen. Genauso ist so ist mit dem Stadtrat Gangolf Stocker und langjährigem Stuttgart 21 Gegner verfahren worden. Wen dann dies auch noch
im Politikmagazin Monitor durchleuchtet wird, dann ist es schon bezeichnend wie die Arroganz der Macht die Politik korrumptiert. Deshalb ist es wichtig, dass diese Schwarz- Gelbe Landesregierung mit Herrn Mappus an der Spitze, als Cheflobbyist der Atomstrommonopele mit einer vollen Watschen abgewählt wird. Aber auch der SPD und den Grünen und den Gewerkschaften muss man auf die Finger schauen, den die Herren Schröder und Fischer, Zwickel und Steinkühler sind denVerlockungen der Großkonzerne erlegen.
Eberhard Knoblich
Heute möchte ich von Einschüchterungen von unserer sogenannten Obrigkeit erzählen. Ja ich sage von unserer sogenannten Obrigkeit. Brauchen wir eigentlich eine Obrigkeit. Dies ist doch ein Begriff aus grauer Vorzeit. In Baden-Württemberg sehnt sich diese schwarz-gelbe Landregierung in diese graue Vorzeit zurück. Sie kann es nicht gebrauchen, dass Bürger ihre demokratischen Rechte wahrnehmen, und gegen Gesetze, z.B. wie Hartz IV und Bauprojekte wie Stuttgart 21 demonstrieren.
Da werden von Frau von der Leyen und der CDU- FDP Regierung Hartz IV Gesetze so geändert, dass Kenner der Materie sagen, dass auch diese neu erarbeiteten Gesetze genau so wie die Alten Gesetze nicht dem Bundesverfassungsgerichts Urteil genüge
tun. Was ist das für ein Rechtstaat, wenn der arme und bedürftige Bürger nicht mehr zu seinem Recht kommt, und seine Würde bei den Hartz IV Gesetzen missachtet werden. Genau so ist es auch bei Stuttgart 21, da wurden einfach über 60000 Unterschriften von Oberbürgermeister Schuster und von seinem Gemeinderat unter den Tisch gekehrt, und auf einmal wird dann behauptet, es würden erst nach Abschluss des gesamten Gesetzlichen Verfahrens die Bürger aus ihrem Schlaf erwachen, und gegen das Bauprojekt Stuttgart 21 protestieren. Es muss doch in einer Demokratie möglich sein, dass sich Bürger gegen unrechtsmäßige Gesetze und gegen Bauprojekte wehren die nur den Freunden der CDU- FDP, sprich Bauspekulanten, und nicht dem Bürger an sich dienen. Es ist doch ernüchternd und beschämend, wenn Bauobjektgegner den Planern nachweisen können, dass es nur um Bau und Grund-
stückspekulation geht, aber die Bahnverkehrinfrastrukturplanung so saumäßig falsch ist, dass man sie jedem Studenten um die Ohren schlagen würde. Es ist dann arrogant wenn die Politik der Polizei heimlich Weisung gibt, sie sollen doch mit den an den
Haaren herbei gezogenen Anschuldigen, die sogenannten Berufsdemonstranten moralisch fertig machen und Sie wegen lachhaften Tatbeständen zur Anzeige zu bringen. Es ist doch unter aller Würde wenn man der Demonstrationsanmelderin
gegen Hartz IV Nuran Cakmakli vorwirft sie hätte wegen der Lautstärke und der Beschallungsrichtung gegen die Auflagen der Demonstrationsgenehmigung verstoßen. Wenn man dann auch noch dieser Noran Cakmakli den Prozeß macht, und Sie zu
einer Strafe von 40 Tagessätzen a. 30 € = 1200 € + Kosten des Verfahrens verdonnert, obwohl Sie nur eine einfache Arbeiterin ist. Dann ist dies mit Kanonen auf Spatzen geschossen. Genauso ist so ist mit dem Stadtrat Gangolf Stocker und langjährigem Stuttgart 21 Gegner verfahren worden. Wen dann dies auch noch
im Politikmagazin Monitor durchleuchtet wird, dann ist es schon bezeichnend wie die Arroganz der Macht die Politik korrumptiert. Deshalb ist es wichtig, dass diese Schwarz- Gelbe Landesregierung mit Herrn Mappus an der Spitze, als Cheflobbyist der Atomstrommonopele mit einer vollen Watschen abgewählt wird. Aber auch der SPD und den Grünen und den Gewerkschaften muss man auf die Finger schauen, den die Herren Schröder und Fischer, Zwickel und Steinkühler sind denVerlockungen der Großkonzerne erlegen.
Eberhard Knoblich
21. Mär, 11:54
