Kommunale Kürzungsorgien sind Umverteilung von Unten nach Oben!
60 Stellen muss es bei der Stadt Tübingen bis 2013 weniger geben. Auszubildende werden nur noch in Teilzeit übernommen. Der Jugendtreff Wanne macht zu. Eingruppige Kita-Einrichtungen müssen schließen. Kita-Gebühren steigen; die Gebühren für Schulkindbetreuung gehen um 15 % hoch. Schul- und Kitaessen wird teurer. Die Verfügungszeiten der Erzieherinnen sind gekürzt. Für die Feuerwehr werden sechs Erholungsplätze gestrichen. Busfahren und Bäder werden teurer. Unterm Strich sind Kinder, Eltern, Vereine und Leute mit geringem Einkommen die Geschröpften. Städtische Beschäftigte werden seit Monaten gedrängt, Einsparungen zu kreieren oder gar vorzeitig in Rente zu gehen. Dazu wurden bei den Sozialvereinen der Stadt 55.000,-- € gekürzt.
Jetzt sprudeln die Geldquellen wieder aber die Sozialvereine mussten Demonstrationsdruck ausüben, dass diese Kürzungen wieder zurückgenommen werden. Nicht ausgeglichen sind die Ausgabensteigerungen, die auch vor den Sozialvereinen nicht halt machen. Nicht ausgeglichen sind die Streichungen bei den restlichen Vereinen und die ganzen oben genannten Kürzungen. Und das ganze nur für ein Jahr auf Probe.
Doch was ist die Folge dieser Politik. Vom Bund aus gesteuert wird die sogenannte neoliberale Sparpolitik in die Gemeinden getragen. Diese verfügen über 80% der öffentlichen Ausgaben. Egal ob diese Gemeinden sozialdemokratisch, grün oder schwarz regiert sind, verfallen sie alle in den neoliberalen Sparwahn. Das schwarze Rottenburg, zusammen mit den sogenannten Sozis, das grüne Tübingen zusammen mit den sogenannten Sozis sogar die von sogenannten Sozis geführten Großstädte machen mit. Gute Arbeitsplätze werden abgebaut und durch Ehrenamt ersetzt oder in die gierigen Hände von Ausbeutern verlagert. Verdiente ein Müllmann bisher bei der Kommune noch seinen Lebensunterhalt, so wird er nach der Privatisierung vom Staat subventioniert. Seine Steuern und Sozialversicherungsbeiträge gehen gegen Null. Konsum geht ebenfalls gegen null. Das Ehrenamt ersetzt gut bezahlte Arbeit. Ohne Steuern abzuführen ohne Sozialversicherungsbeiträge abzuführen. Ein riesiges Loch in den Sozialkassen tut sich auf. Die Einkommenssteuereinnahmen werden zu großen Teilen nur noch von sogenannten Besserverdienden getragen. Und in jeder Talkshow wird dies den Menschen auch noch vorgehalten.
Die Leier, dass die gutverdienenden den Großteil der Einkommenssteuer bestreiten hat schon einen sooo langen Bart.
Und meistens lassen die neoliberalen das Wort Einkommenssteuer noch weg und suggerieren so, dass es um die gesamten Steuern ginge. Eine glatte Lüge.
Die Einkommensteuer macht gerade noch 25% des Steueraufkommens aus. Die Körperschaftssteuer, die Steuer der Aktiengesellschaften und GmbH’s noch unter 1 %, obwohl diese Gesellschaften über 60% der gewerblichen Gewinne erzielen. Weis man jetzt noch, dass zwischen den Handelsbilanzen und den Steuerbilanzen der Deutschen DAX Unternehmen eine Lücke von 100 Mrd. Euro klafft, ratet mal wo diese 100 Mrd. fehlen, natürlich in der Bilanz fürs Finanzamt der Steuerbilanz. Es ist schon paradox, dass diese Unternehmen zwei Bilanzen machen, eine für die Profiteure und Anleger und eine fürs Finanzamt, völlig legal.
Die Hauptsteuerkraft kommt heute aus der Mehrwertsteuer. Eine Steuer die nicht sozial gestaffelt ist. Sie trifft den Bettler, die Aufstocker, die Arbeitslosen genauso wie den Millionär. Für ihr Wurstbrot zahlen sie die gleiche Steuer wie der Millionär. Ausser das Wurstbrot wird als Betriebsausgabe abgesetzt, dann ist es für den Millionär komplett steuerfrei! Deshalb sind 90% der Luxuswagen in Deutschland Firmenfahrzeuge. Völlig steuerfrei!
So funktioniert Umverteilung der Steuern von oben nach unten und damit die Umverteilung von Vermögen von unten nach oben. Oben werden die Steuern gesenkt. Wie halte es durch den Wahlkampf: „Mehr Netto vom Brutto“ und heute wissen wir, dass wir zwar mehr Netto vom Brutto haben, aber nur deshalb weil wir, sei es wegen UDO, sei es wegen der Privatisierungswelle bei Briefzustellung, bei Müllabfuhr, bei Sozialleistungen, sei es wegen der Hartz IV Gesetze, - zwar mehr Netto vom Brutto haben aber nur weil das Brutto so brutal gesenkt wurde dass es steuerfrei wird. Will sich ein Herr Palmer, ein Herr Göner, eine Frau Bosch noch einen Rest an sozialer Verantwortung bewahren müssen sie diese Entwicklung umkehren. Von Neher und Konsorten mal ganz abgesehen. Mehr kommunale Verantwortung anstatt immer weniger, mehr gute Arbeitsplätze anstatt immer weniger, mehr für die Menschen in den Städten und Dörfern anstatt immer weniger. Wie sagt unsere Kanzlerin immer: „Deutschland geht es so gut wie noch nie! Deutschland wird von den Nachbarn beneidet!“ Hohn in den Ohren der Hartz Opfer und das ist das letzte was wir brauchen. Deshalb dabei sein, jeden Montag gegen Hartz IV gegen Merkel und Co. . Gegen sogenannte Sozialdemokraten und grün angestrichene Konservative. Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Wolfgang Schäfer
Jetzt sprudeln die Geldquellen wieder aber die Sozialvereine mussten Demonstrationsdruck ausüben, dass diese Kürzungen wieder zurückgenommen werden. Nicht ausgeglichen sind die Ausgabensteigerungen, die auch vor den Sozialvereinen nicht halt machen. Nicht ausgeglichen sind die Streichungen bei den restlichen Vereinen und die ganzen oben genannten Kürzungen. Und das ganze nur für ein Jahr auf Probe.
Doch was ist die Folge dieser Politik. Vom Bund aus gesteuert wird die sogenannte neoliberale Sparpolitik in die Gemeinden getragen. Diese verfügen über 80% der öffentlichen Ausgaben. Egal ob diese Gemeinden sozialdemokratisch, grün oder schwarz regiert sind, verfallen sie alle in den neoliberalen Sparwahn. Das schwarze Rottenburg, zusammen mit den sogenannten Sozis, das grüne Tübingen zusammen mit den sogenannten Sozis sogar die von sogenannten Sozis geführten Großstädte machen mit. Gute Arbeitsplätze werden abgebaut und durch Ehrenamt ersetzt oder in die gierigen Hände von Ausbeutern verlagert. Verdiente ein Müllmann bisher bei der Kommune noch seinen Lebensunterhalt, so wird er nach der Privatisierung vom Staat subventioniert. Seine Steuern und Sozialversicherungsbeiträge gehen gegen Null. Konsum geht ebenfalls gegen null. Das Ehrenamt ersetzt gut bezahlte Arbeit. Ohne Steuern abzuführen ohne Sozialversicherungsbeiträge abzuführen. Ein riesiges Loch in den Sozialkassen tut sich auf. Die Einkommenssteuereinnahmen werden zu großen Teilen nur noch von sogenannten Besserverdienden getragen. Und in jeder Talkshow wird dies den Menschen auch noch vorgehalten.
Die Leier, dass die gutverdienenden den Großteil der Einkommenssteuer bestreiten hat schon einen sooo langen Bart.
Und meistens lassen die neoliberalen das Wort Einkommenssteuer noch weg und suggerieren so, dass es um die gesamten Steuern ginge. Eine glatte Lüge.
Die Einkommensteuer macht gerade noch 25% des Steueraufkommens aus. Die Körperschaftssteuer, die Steuer der Aktiengesellschaften und GmbH’s noch unter 1 %, obwohl diese Gesellschaften über 60% der gewerblichen Gewinne erzielen. Weis man jetzt noch, dass zwischen den Handelsbilanzen und den Steuerbilanzen der Deutschen DAX Unternehmen eine Lücke von 100 Mrd. Euro klafft, ratet mal wo diese 100 Mrd. fehlen, natürlich in der Bilanz fürs Finanzamt der Steuerbilanz. Es ist schon paradox, dass diese Unternehmen zwei Bilanzen machen, eine für die Profiteure und Anleger und eine fürs Finanzamt, völlig legal.
Die Hauptsteuerkraft kommt heute aus der Mehrwertsteuer. Eine Steuer die nicht sozial gestaffelt ist. Sie trifft den Bettler, die Aufstocker, die Arbeitslosen genauso wie den Millionär. Für ihr Wurstbrot zahlen sie die gleiche Steuer wie der Millionär. Ausser das Wurstbrot wird als Betriebsausgabe abgesetzt, dann ist es für den Millionär komplett steuerfrei! Deshalb sind 90% der Luxuswagen in Deutschland Firmenfahrzeuge. Völlig steuerfrei!
So funktioniert Umverteilung der Steuern von oben nach unten und damit die Umverteilung von Vermögen von unten nach oben. Oben werden die Steuern gesenkt. Wie halte es durch den Wahlkampf: „Mehr Netto vom Brutto“ und heute wissen wir, dass wir zwar mehr Netto vom Brutto haben, aber nur deshalb weil wir, sei es wegen UDO, sei es wegen der Privatisierungswelle bei Briefzustellung, bei Müllabfuhr, bei Sozialleistungen, sei es wegen der Hartz IV Gesetze, - zwar mehr Netto vom Brutto haben aber nur weil das Brutto so brutal gesenkt wurde dass es steuerfrei wird. Will sich ein Herr Palmer, ein Herr Göner, eine Frau Bosch noch einen Rest an sozialer Verantwortung bewahren müssen sie diese Entwicklung umkehren. Von Neher und Konsorten mal ganz abgesehen. Mehr kommunale Verantwortung anstatt immer weniger, mehr gute Arbeitsplätze anstatt immer weniger, mehr für die Menschen in den Städten und Dörfern anstatt immer weniger. Wie sagt unsere Kanzlerin immer: „Deutschland geht es so gut wie noch nie! Deutschland wird von den Nachbarn beneidet!“ Hohn in den Ohren der Hartz Opfer und das ist das letzte was wir brauchen. Deshalb dabei sein, jeden Montag gegen Hartz IV gegen Merkel und Co. . Gegen sogenannte Sozialdemokraten und grün angestrichene Konservative. Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Wolfgang Schäfer
9. Dez, 17:09
