Samstag, 18. Juli 2015

Rede vom 20.07.2015 zum Thema Deutschlands Exportschlager Armut von Wolfgang Schäfer.

Seit dem Krisenjahr 2008/2009 zeigt die Europäische Union ihr wahres Gesicht. Sie ist eine Oligarchie ohne jede demokratische Kontrolle. Das europäische Parlament hat keinerlei Macht, die Macht liegt in Händen von….. tja von wem? Jean Claude Junker wurde vom Obersteuerhinterzieher Luxemburgs zum Präsidenten der Europäischen Kommission gewählt. Der Bock wurde zum Gärtner gemacht. Er gehört übrigens der Christlich Sozialen Volkspartei an. Diese Parteien dominieren Europa politisch. Und die internationalen Kapitalisten dominieren diese Parteien. Eine neoliberale Beraubungspolitik auf Kosten der Ärmsten wird schon seit 2000 (Euroeinführung) gnadenlos durchgedrückt.
Die Armut stieg in Deutschland seit der Einführung des Euro bis heute von 10,5% auf 15,8 %. Die Kinderarmut ist noch mehr gestiegen. Als die deutsche Wirtschaft als der kranker Mann Europas bezeichnet wurde, waren 5,3% (4 Mio) Menschen weniger in Armut als heute – unglaublich aber wahr.
Nachdem der Euro als künstliches Konstrukt die hoch gehandelte DM ablöste, verbilligten sich die Exporte stark. Dadurch gewann die Wirtschaft an Fahrt. Während weiche Währungen wie die Drachme oder der Peso plötzlich aufgewertet waren und die Exporte dadurch verteuert wurden, waren die Industriestaaten viel billiger im Export. Einen Ausgleich, wie z.B. in der Bundesrepublik der Länderfinanzausgleich, war aber nicht vorgesehen. So verkümmerte der Export der schwachen Länder zu Gunsten der Exportsteigerung der starken Industrienationen Europas. Ausgeglichen wurde durch preiswerte Kredite und Entwicklungsprogramme, welche die Korrupten neoliberalen Parteien mit dem „C“ im Namen, aber auch die sogenannten Sozialdemokratischen Parteien gerne nahmen, um ihren Herren, den Superreichen, trotzdem lukrative Geschäfte zu ermöglichen. Die Bevölkerung wurde durch Wohlstand auf Kredit bei Laune gehalten. Das Spiel funktionierte bis ins Jahr 2008. Da brachen anscheinend die Banken zusammen. Schnell wurden Rettungsschirme für die Banken gespannt. Wer jetzt denkt, die Banken bekamen aus den Rettungsschirmen das Geld der täuscht sich aber. Das Geld wurde an die Staaten und von denen an die Banken gegeben. So verschuldeten sich die schwachen Staaten im Euroraum weit über ihre Möglichkeiten. Jeder vernünftige Mensch sollte nun annehmen, die Banken zahlen das Ganze zurück. Weit gefehlt!
Die Bevölkerungen wurden und werden tag täglich zur Kasse gebeten. Deshalb ja der Umweg der Rettungsgelder über die Staaten. Nebenher wurden die Unternehmenssteuern so stark gesenkt, dass Konzerne fast keine Steuern mehr bezahlen, also nichts zur Tilgung der Krisenschulden beitragen. In Deutschland wurden die Steuern der Reichen um 80 Milliarden Euro pro Jahr gesenkt. In England herrschen die niedrigsten Unternehmens-steuern seit Gründung. Sozialleistungen, Löhne, Renten und vieles mehr aber wurden und werden zusammengestrichen.
Parallel dazu stieg weltweit die Zahl der Dollarmilliardäre, im Jahr 2010 um 218 auf 1.011 Milliardäre. Ihr Vermögen verdoppelte sich 2009 bis 2010 auf 3,6 Billionen Dollar. 1% der Bevölkerung haben 50% des Weltvermögens. Die 1.000 reichsten Familien in England besitzen 40% des Vermögens und auch dort hat sich dieses Vermögen seit 2009 verdoppelt. Deutschlands Zahlen kennen wir, hier besitzen 10% der Bevölkerung fast 70% des Vermögens. Woher kommen diese Vermögenszuwächse?
Die sogenannte Krise im Jahr 2008 war demnach keine Krise sondern ein riesiger Raubzug der Reichen gegen die Armen. Die Reichen wurden reicher und die Armen ärmer, weil die Armen für die Bankenrettungen zahlen und zahlen. Die Zeche für den Deutschen wirtschaftlichen Erfolg zahlen also alle in Europa. Alle diejenigen, die zur Mittel- oder Unterschicht zählen. Nicht die Griechen, die Spanier oder die Portugiesen zahlen für den Deutschen Erfolg sondern die Mittel- und Unterschicht Europas zahlt für den Reichtum der Oberschicht Europas. Seit der AGENDA 2010 auch die deutsche Mittel- und Unterschicht durch den größten Billiglohnmarkt Europas. Ich nenne das Beraubung der Bevölkerungen mit Hilfe der Politik. Und mit TESA und TTIP soll dieser Raubzug noch vertraglich gesichert werden. Nicht nur Merkel, Schröder, Gabriel, oder Schäuble haben Verantwortung sondern Rosemann, Wiedmann Mautz oder Chris Kühn, Haller Haid oder Lede– Abal. Sie alle repräsentieren diese Politik der Beraubung und beschaffen bei den Wahlen die Stimmen für diese Räuber. Sie alle tragen die Verantwortung für die Verarmung von Millionen Europäern. Stoppen wir sie hier im Wahlkreis. Stellen wir sie wo es geht. Beihilfe zur Völkerberaubung ist kein Kavaliersdelikt sondern ein Verbrechen. Ein Kapital(listen)- verbrechen das bestraft gehört.
Danke für Eure Aufmerksamkeit.

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