Mittwoch, 1. Juni 2011

Montagsdemo vom 16.05.2011

"Aufschwung XXL" kostet 34.000 Arbeitsplätze bei Thyssen - Aufschwung für wen?
Liebe Montagsdemonstrantinnen und Montagsdemonstranten,
Als Ende 2008 die Weltwirtschafts- und Finanzkrise ausbrach, haben auch wir von Montagsdemo gefordert „Krisenlasten nicht auf unseren Rücken abladen!“ Das gilt weiterhin nicht nur für Beschäftigte und Arbeitslose, sondern auch Rentner und Jugendliche. Die größten Industrieländer, genannt G20 - mit einem Wirtschaftsvolumen von über 50 Prozent der Weltbruttosozialprodukts - haben ein international einmaliges Krisenprogramm verabschiedet. Ziel war, die Menschen weltweit vom Kämpfen abzuhalten. Dabei war Deutschland absoluter Vorreiter.
Hier gibt es ja auch ein einzigartiges System, in dem Gewerkschaftsführer direkt mit Bundesregierung und Konzernzentralen zusammenarbeiten. Das wurde gleich bei der Gründung der Gewerkschaften nach dem 2. Weltkrieg so installiert. Also eilten sie der Wirtschaft zur Hilfe. z.B. die IG- Metall vereinbarte mit der Bundesregierung ein Stillhalteabkommen. Das wurde verkauft als „gemeinsam aus der Krise kommen“. Im Gegenzug gab es sogenannte moderate Lohnabschlüsse und Zustimmung zur verlängerten Kurzarbeit. Durch die Kurzarbeit sind den Kollegen bis zu 30 Prozent Einkommensverluste entstanden. Tatsächlich wurden dadurch betriebsbedingte Entlassungen im großen Umfang bei den Stammbelegschaften vermieden! Das förderte aber auch eine Spaltung der Belegschaften, denn fast unbemerkt wurden über 300 tausend Stellen bei Leiharbeitern und Befristeten abgebaut.
Auch die von der Regierung veranlasste Maßnahmen mit Rettungsschirmen für die Banken und Konzerne und nicht zuletzt die Abwrackprämie in vielen Ländern waren Bestandteil dieses sogenannten Krisenprogramms.
Was nicht ohne Spuren blieb; Die Dimension dieser Krise war verglichen mit der Krise von 1929 noch tiefer und umfassender. Innerhalb von 18 Monaten wurden 27 Billionen US-Dollar vernichtet.
Ende 2009 bei den Bundestagswahlen machte der Slogan „Nach den Wahlen kommt das Zahlen!“ die Runde. Wenn auch verzögert tritt das jetzt ein. Begleitet von „XXL-Aufschwungs“- Propaganda meinen die Herren in den Chefetagen, die Zeit sei reif für die Abwälzung der Krisenlasten auf den Rücken der breiten Bevölkerung.
Erst kamen die abhängigen und finanzschwachen Länder wie Griechenland, Kroatien, Irland, Portugal usw. dran. Nicht nur, dass diese Länder für das internationale Finanzkapital ausverkauft werden mussten, beim drohenden Staatsbankrott zuerst dran sind und sich daran die Banken eine goldene Nase verdienen. Die EU zwingt die Regierungen zu rigorosen Maßnahmen. Die Bevölkerung ist dort von Massenentlassungen, Lohnabbau im großen Stil und sprunghaftem Anstieg von Massenarmut betroffen. Wie wir letzte Woche gesagt haben, die Massen wollen das nicht ertragen, gehen auf die Straße und bringen durch mehrere Generalstreiks ihren Entschlossenheit zum Ausdruck.
Auch in Deutschland werden wir Arbeiter und Angestellten und Arbeitslose herausgefordert. So kämpfen in Berlin Klinikangestellte und bundesweit RedakteurInnen gegen weitere Einschnitte.
Letzte Woche kamen Berichte von Thyssen/Krupp, dass sie ca. 35.000 Arbeitsplätze weltweit vernichten wollen. Bei Opel wurden die Massenentlassungspläne durch den Widerstand der Belegschaft abgewehrt und Opel-Geschäftsleitung unterschrieb, dass es bis 2016 keine Entlassungen gibt. Letzte Woche erklärte die Opel-Geschäftsleitung, dass in diesem Monat trotzdem 1200 Entlassungen anstehen.
So schreibt die Betriebsrätin bei Opel Bochum Annegret Gärtner-Leymann:
„Während in der Einigungsstelle derzeit noch intensiv um die Verhinderung von betriebsbedingten Kündigungen gestritten wird, kann auch schon derzeit nicht mehr von freiwilligem Personalabbau im Bochumer Opel Werk geredet werden. Durch regelrechtes Massenmobbing sollen die Kollegen dazu bewegt werden, Aufhebungsverträge zu unterschreiben: Die Schraube der Arbeitsverdichtung wird so weit angezogen, dass viele Kollegen einfach körperlich nicht mehr können.“
Dass Opel gerade das Bochumer Werk so ins Zentrum seine Angriffe rückt, hat wohl politische Gründe: Offenbar will man sich ein kampfstarkes und gut organisiertes Werk vom Hals schaffen, fürchtet dabei aber eine offene Konfrontation mit der Belegschaft und will sie mit diesem Psychoterror mürbe machen.
Diesen Kollegen von Opel droht, genau wie den Kollegen von Marquet in Hirrlingen, nach einem Jahr in Harz IV zu landen, wenn sie kampflos unterschreiben. Dann werden sie solange keine Leistungen von ARGE bzw. Jobcenter bekommen, bis ihre Ersparnisse und Abfindungssummen aufgebraucht sind.
Daher müssen wir überall den Kampf um jeden Arbeitsplatz mit aller Härte führen. Die Forderung nach der 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich ist von großer Bedeutung. Einerseits kann die Arbeit auf mehrere Schultern verteilt werden, damit die noch Beschäftigten sich nicht kaputtschuften, andererseits haben die Arbeitslosen dann die Chance eine Arbeitsstelle zu bekommen.
Auch die Forderung nach einem politischen Streikrecht, die z.B. in Verdi um sich greift, ist dabei sehr wichtig.

Ferit Atan

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