7. Mai 2007
Liebe Freundinnen, und Freunde,
wenn ich heute vor Euch stehe, und zu Euch spreche, dann ist eines sicher, dass Hartz 4 und die anderen Unrechtsgesetze immer noch aktuell sind.
Täglich erfahren wir in den Medien was uns neues an Unrecht und Entbehrungen zugemutet wird.
Es wird einem so dargestellt, dass es zu diesen Unrechtsgesetzen keine Alternative gäbe, und wir diese Härten klaglos zu ertragen hätten.
Sie erzählen uns, dass das einzige Heil in der Privatisierung der Renten und sonstiger sozialer Leistungen läge. Man solle jetzt schon für seine Altersvorsorge die entsprechenden Vorkehrungen treffen, sich gegen Krankheit und Berufsunfähigkeit versichern.
Alle sozialen Leistungen die bisher galten, sollen jetzt nochmals von den Versicherten zusätzlich erbracht werden. Wir hätten, so sagen sie uns zu hohe Ansprüche und eine Vollversorgungsmentalität.
Sie behaupten ein Mindestlohn wäre nicht finanzierbar, und würde den Aufschwung gefährden.
Sie setzen sich Seite an Seite zusammen mit den Amerikanern in einem schmutzigen Krieg, der vorwiegend die Zivilbevölkerung schädigt dafür ein, dass ihre wirtschaftlichen Interessen und Rohstoffressourcen nachhaltig gesichert werden. Der angebliche Schutz der Zivilbevölkerung in den Krisenländern muss dafür als Feigenblatt herhalten um diese verfassungswidrigen Auslandseinsätze der Bundeswehr zu decken.
Sie stellen uns das auseinanderdriften in eine unsoziale Mehrklassengesellschaft als unausweichlich dar. Dabei wird Bildung und Ausbildung sowie die Versorgung behinderter Menschen als Privatsache deklariert.
Damit dies möglich wird, werden Medien manipuliert, welche regierungskonform darüber berichten. Durch eine Gleichschaltung von Medien und Parolen, die nur oft genug wiederholt werden müssten, seien gebildete Menschen der Verführung, "selbst das Gehirn auszuschalten", nicht weniger ausgeliefert als andere.
Unsere im Grundgesetz verbrieften Freiheiten und Grundrechte werden Tag für Tag beschnitten. Kein fadenscheiniger Grund ist dafür zu gering, als dass er nicht für deren perfiden Machenschaften vorgeschoben werden könnte.
Mutige Mitbürgerinnen und Mitbürger welche dies erkennen, werden durch Justiz, Medien oder durch Verleumdung mundtot gemacht.
Sie ignorieren dabei seit Jahrzehnten, dass über 90 Prozent der Bevölkerung eindeutig gegen Atomkraft, Rüstung, Gentechnik, sowie gegen den Machtmissbrauch dieser Regierung sind.
"Man kann einige Menschen die ganze Zeit zum Narren halten,
und alle Menschen einige Zeit, aber man kann nicht alle Menschen die ganze Zeit zum Narren halten."
Die Worte von Abraham Lincoln haben heute mehr Aktualität denn je.
Liebe Freundinnen und Freunde,
wir alle wissen, dass Hartz 4 und die damit einhergehenden Gesetze zu einer sozialen Verelendung von über 5 Millionen Menschen geführt haben.
Wir wissen, dass die Privatisierung von Renten, Krankheitsvorsorge, und anderer sozialer Risiken nur ein Riesengeschäft für die deutsche Versicherungswirtschaft darstellt.
Wir wissen, dass ein Mindestlohn finanzierbar ist, und den Aufschwung nicht gefährdet. Genau so wenig wie er dies in über 20 weiteren europäischen Staaten getan hat, in denen es diesen bereits gibt.
Wir wissen, dass die Behauptung wir wären angeblich Exportweltmeister in Wirklichkeit eine riesige Propagandalüge der Regierung und der Wirtschaft ist.
Im Jahr 2006 exportierte die Wirtschaft der BRD Waren im Wert von
87 Mrd. Euro. Gleichzeitig wurden ausländische Waren in Höhe von
63 Mrd. Euro eingeführt. Der Exportüberschuss beträgt demnach nur
24 Mrd. Euro.
Ich frage mich allen Ernstes, was ist diese lächerliche Summe gegen die Exportüberschüsse der USA mit rund 140 Mrd. Euro, und China mit ca. 250 Mrd. Euro?
Bedenkt man zudem, dass von unseren 87 Mrd. Euro exportierter Waren allein in die Schweiz Waren in Höhe von 55 Mrd. Euro gingen, und der Rest
von 32 Mrd. Euro in alle übrigen Länder weltweit. So sind diese Summen, und die Behauptung Exportweltmeister zu sein verlogen und lächerlich.
(Daten SWR-Fernsehen vom 15.04.2007)
Wir wissen, dass Auslandseinsätze der Bundeswehr keine ethnischen Konflikte lösen können, sondern zu deren Eskalation beitragen. Darüber hinaus belasten solche Einsätze das Bundesbudget mit ca. 1,4 Mrd. Euro überdurchschnittlich stark, mit vermeidbaren und unnötigen Ausgaben, und verbrauchen Finanzmittel welche im sozialen Bereich dringend gebraucht würden.
Wir wissen, dass eine Mehrklassengesellschaft neoliberaler Prägung zur massenhaften Verelendung großer Bevölkerungsschichten führt.
Wir wissen, dass ein klassischer Neoliberalismus, ein sogenannter
"Nachtwächterstaat" ist, welcher nur wenige staatliche Aufgaben erfüllt, und für gravierende Fehlentwicklungen steht. Diese sind in der Art von Konzentrationstendenzen (Monopole, Kartelle) und in der Unterversorgung mit öffentlichen Gütern (Bildung, Gesundheit, Infrastruktur) zu sehen. Solche unsozialen Systeme erzeugen dadurch eine gesamtwirtschaftliche Instabilität (Konjunktur- und Strukturkrisen) und führen neben einer unsozialen Verteilungswirkung zu massiven Umweltproblemen.
Deshalb, und wegen vieler weiterer Mißstände und sozialer Ungerechtigkeiten, stehen wir Montag für Montag hier, um uns für machbare Verbesserungen einzusetzen.
Liebe Freundinnen und Freunde, Robert Jungk, österreichischer Schriftsteller, sagte einmal: "gesellschaftliche Veränderung fängt immer mit Außenseitern an, die spüren, was notwendig ist."
Was im Moment notwendig ist, denke ich wissen wir alle, deshalb habe ich unsere "UUTübinger ErklärungUU" als eine Vision formuliert.
"Wer Visionen hat," sagte einmal Helmut Schmidt, "solle zum Arzt gehen."
Darin so bin ich überzeugt, hat er sich geirrt, da Visionen keine Utopien sind, sondern im Gegensatz zu Utopien mittel bis langfristig erreicht werden können.
UUErreicht werden können, und müssen folgende Ziele und Forderungen:
- die Abschaffung von Hartz 4 und aller Unrechtsgesetze die zur Verelendung großer Bevölkerungsschichten führen.
- der Erhalt und der Ausbau von umfassenden Sozialleistungen.
- der Anspruch auf Bildung und Ausbildung, da diese Allgemeingut sind und nicht Eliten vorbehalten.
- ein Mindestlohn von zur Zeit mindestens acht bis zehn Euro, und einem Grundeinkommen von 1.500.- Euro.
- der Anspruch auf ausreichende und menschenwürdige staatliche Versorgung behinderter und alter Menschen.
- eine sozial gerechte Korrektur der Einkommens und Vermögensverteilung, sowie die soziale Absicherung der Bevölkerung.
- die Stabilisierung der sozialen Marktwirtschaft durch gezielte regulative Steuerungen, um wirtschaftlichen Verfehlungen und Monopolen entgegen zu wirken.
- eine gute und menschenwürdige Rentenversorgung für Alle, an Stelle einer einseitigen Überversorgung nur für Beamte und Politiker.
- die Abschaffung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr, und gegen die Unterstützung amerikanischer Kolonialbestrebungen.
- der Erhalt und der Ausbau bürgerlicher Rechte und Mitbestimmungen, sowohl auf Regionaler-, Bundes- und Europaebene.
Liebe Freundinnen und Freunde,
Victor Hugo, sagte einmal: "Nichts ist so stark wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist."
Damit möchte ich meine heutigen Visionen und erreichbaren Ziele für ein besseres, sozialeres und menschenwürdigeres Deutschland beenden.
Auch wenn die Mehrheit aller Deutschen wie eine Brauerei reagiert,
und sich nur ungern von alten Flaschen trennt, so zeigen wir jedoch jeden Montag, dass es zu dieser Politik vernünftige Alternativen gibt.
Vielen Dank.
Rede auch als pdf:
wenn ich heute vor Euch stehe, und zu Euch spreche, dann ist eines sicher, dass Hartz 4 und die anderen Unrechtsgesetze immer noch aktuell sind.
Täglich erfahren wir in den Medien was uns neues an Unrecht und Entbehrungen zugemutet wird.
Es wird einem so dargestellt, dass es zu diesen Unrechtsgesetzen keine Alternative gäbe, und wir diese Härten klaglos zu ertragen hätten.
Sie erzählen uns, dass das einzige Heil in der Privatisierung der Renten und sonstiger sozialer Leistungen läge. Man solle jetzt schon für seine Altersvorsorge die entsprechenden Vorkehrungen treffen, sich gegen Krankheit und Berufsunfähigkeit versichern.
Alle sozialen Leistungen die bisher galten, sollen jetzt nochmals von den Versicherten zusätzlich erbracht werden. Wir hätten, so sagen sie uns zu hohe Ansprüche und eine Vollversorgungsmentalität.
Sie behaupten ein Mindestlohn wäre nicht finanzierbar, und würde den Aufschwung gefährden.
Sie setzen sich Seite an Seite zusammen mit den Amerikanern in einem schmutzigen Krieg, der vorwiegend die Zivilbevölkerung schädigt dafür ein, dass ihre wirtschaftlichen Interessen und Rohstoffressourcen nachhaltig gesichert werden. Der angebliche Schutz der Zivilbevölkerung in den Krisenländern muss dafür als Feigenblatt herhalten um diese verfassungswidrigen Auslandseinsätze der Bundeswehr zu decken.
Sie stellen uns das auseinanderdriften in eine unsoziale Mehrklassengesellschaft als unausweichlich dar. Dabei wird Bildung und Ausbildung sowie die Versorgung behinderter Menschen als Privatsache deklariert.
Damit dies möglich wird, werden Medien manipuliert, welche regierungskonform darüber berichten. Durch eine Gleichschaltung von Medien und Parolen, die nur oft genug wiederholt werden müssten, seien gebildete Menschen der Verführung, "selbst das Gehirn auszuschalten", nicht weniger ausgeliefert als andere.
Unsere im Grundgesetz verbrieften Freiheiten und Grundrechte werden Tag für Tag beschnitten. Kein fadenscheiniger Grund ist dafür zu gering, als dass er nicht für deren perfiden Machenschaften vorgeschoben werden könnte.
Mutige Mitbürgerinnen und Mitbürger welche dies erkennen, werden durch Justiz, Medien oder durch Verleumdung mundtot gemacht.
Sie ignorieren dabei seit Jahrzehnten, dass über 90 Prozent der Bevölkerung eindeutig gegen Atomkraft, Rüstung, Gentechnik, sowie gegen den Machtmissbrauch dieser Regierung sind.
"Man kann einige Menschen die ganze Zeit zum Narren halten,
und alle Menschen einige Zeit, aber man kann nicht alle Menschen die ganze Zeit zum Narren halten."
Die Worte von Abraham Lincoln haben heute mehr Aktualität denn je.
Liebe Freundinnen und Freunde,
wir alle wissen, dass Hartz 4 und die damit einhergehenden Gesetze zu einer sozialen Verelendung von über 5 Millionen Menschen geführt haben.
Wir wissen, dass die Privatisierung von Renten, Krankheitsvorsorge, und anderer sozialer Risiken nur ein Riesengeschäft für die deutsche Versicherungswirtschaft darstellt.
Wir wissen, dass ein Mindestlohn finanzierbar ist, und den Aufschwung nicht gefährdet. Genau so wenig wie er dies in über 20 weiteren europäischen Staaten getan hat, in denen es diesen bereits gibt.
Wir wissen, dass die Behauptung wir wären angeblich Exportweltmeister in Wirklichkeit eine riesige Propagandalüge der Regierung und der Wirtschaft ist.
Im Jahr 2006 exportierte die Wirtschaft der BRD Waren im Wert von
87 Mrd. Euro. Gleichzeitig wurden ausländische Waren in Höhe von
63 Mrd. Euro eingeführt. Der Exportüberschuss beträgt demnach nur
24 Mrd. Euro.
Ich frage mich allen Ernstes, was ist diese lächerliche Summe gegen die Exportüberschüsse der USA mit rund 140 Mrd. Euro, und China mit ca. 250 Mrd. Euro?
Bedenkt man zudem, dass von unseren 87 Mrd. Euro exportierter Waren allein in die Schweiz Waren in Höhe von 55 Mrd. Euro gingen, und der Rest
von 32 Mrd. Euro in alle übrigen Länder weltweit. So sind diese Summen, und die Behauptung Exportweltmeister zu sein verlogen und lächerlich.
(Daten SWR-Fernsehen vom 15.04.2007)
Wir wissen, dass Auslandseinsätze der Bundeswehr keine ethnischen Konflikte lösen können, sondern zu deren Eskalation beitragen. Darüber hinaus belasten solche Einsätze das Bundesbudget mit ca. 1,4 Mrd. Euro überdurchschnittlich stark, mit vermeidbaren und unnötigen Ausgaben, und verbrauchen Finanzmittel welche im sozialen Bereich dringend gebraucht würden.
Wir wissen, dass eine Mehrklassengesellschaft neoliberaler Prägung zur massenhaften Verelendung großer Bevölkerungsschichten führt.
Wir wissen, dass ein klassischer Neoliberalismus, ein sogenannter
"Nachtwächterstaat" ist, welcher nur wenige staatliche Aufgaben erfüllt, und für gravierende Fehlentwicklungen steht. Diese sind in der Art von Konzentrationstendenzen (Monopole, Kartelle) und in der Unterversorgung mit öffentlichen Gütern (Bildung, Gesundheit, Infrastruktur) zu sehen. Solche unsozialen Systeme erzeugen dadurch eine gesamtwirtschaftliche Instabilität (Konjunktur- und Strukturkrisen) und führen neben einer unsozialen Verteilungswirkung zu massiven Umweltproblemen.
Deshalb, und wegen vieler weiterer Mißstände und sozialer Ungerechtigkeiten, stehen wir Montag für Montag hier, um uns für machbare Verbesserungen einzusetzen.
Liebe Freundinnen und Freunde, Robert Jungk, österreichischer Schriftsteller, sagte einmal: "gesellschaftliche Veränderung fängt immer mit Außenseitern an, die spüren, was notwendig ist."
Was im Moment notwendig ist, denke ich wissen wir alle, deshalb habe ich unsere "UUTübinger ErklärungUU" als eine Vision formuliert.
"Wer Visionen hat," sagte einmal Helmut Schmidt, "solle zum Arzt gehen."
Darin so bin ich überzeugt, hat er sich geirrt, da Visionen keine Utopien sind, sondern im Gegensatz zu Utopien mittel bis langfristig erreicht werden können.
UUErreicht werden können, und müssen folgende Ziele und Forderungen:
- die Abschaffung von Hartz 4 und aller Unrechtsgesetze die zur Verelendung großer Bevölkerungsschichten führen.
- der Erhalt und der Ausbau von umfassenden Sozialleistungen.
- der Anspruch auf Bildung und Ausbildung, da diese Allgemeingut sind und nicht Eliten vorbehalten.
- ein Mindestlohn von zur Zeit mindestens acht bis zehn Euro, und einem Grundeinkommen von 1.500.- Euro.
- der Anspruch auf ausreichende und menschenwürdige staatliche Versorgung behinderter und alter Menschen.
- eine sozial gerechte Korrektur der Einkommens und Vermögensverteilung, sowie die soziale Absicherung der Bevölkerung.
- die Stabilisierung der sozialen Marktwirtschaft durch gezielte regulative Steuerungen, um wirtschaftlichen Verfehlungen und Monopolen entgegen zu wirken.
- eine gute und menschenwürdige Rentenversorgung für Alle, an Stelle einer einseitigen Überversorgung nur für Beamte und Politiker.
- die Abschaffung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr, und gegen die Unterstützung amerikanischer Kolonialbestrebungen.
- der Erhalt und der Ausbau bürgerlicher Rechte und Mitbestimmungen, sowohl auf Regionaler-, Bundes- und Europaebene.
Liebe Freundinnen und Freunde,
Victor Hugo, sagte einmal: "Nichts ist so stark wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist."
Damit möchte ich meine heutigen Visionen und erreichbaren Ziele für ein besseres, sozialeres und menschenwürdigeres Deutschland beenden.
Auch wenn die Mehrheit aller Deutschen wie eine Brauerei reagiert,
und sich nur ungern von alten Flaschen trennt, so zeigen wir jedoch jeden Montag, dass es zu dieser Politik vernünftige Alternativen gibt.
Vielen Dank.
Rede auch als pdf:
18. Mai, 16:10
