Rede der Montagsdemo auf dem 1. Mai
1. Mai Rede 2007 für die DGB Kundgebung von der Montagsdemo,
gehalten von Wolfgang Held
„Wir sind laut und wir sind hier, bis zum Ende von Hartz IV“
Vor 2 Wochen ist Sascha K. in Speyer verhungert. Er ist nur 20 Jahre alt geworden -mitten im reichen Deutschland. Seine völlig abgemagerte Leiche wurde am 15.4. in der Wohnung seiner Mutter gefunden. Sascha ist an der Menschenverachtung der Hartz IV Gesetze gestorben. Er war lernbehindert, hatte nach der Förderschule nie Arbeit gefunden und war psychisch krank. All das war den Behörden bekannt. Bis Ende 2004 hatte er Sozialhilfe bekommen und eine gewisse Betreuung. Ab Januar 2005 fiel er und seine Mutter unter die Hartz-Gesetze, versäumte Anträge zu stellen. Erst wurden 10%, dann 30 % der Bezüge gekürzt, Ende 2006 wurden die Zahlungen vollständig eingestellt, ob die Bescheide gelesen und verstanden wurden, wen interessiert das schon.
Die Hartz IV Gesetze, die Ein-Euro-Jobs und der hartnäckige Protest der Montagsdemos in 170 Städten haben unsere Gesellschaft ,eine der reichsten der Welt, nachhaltig verändert. Immer mehr Menschen wird das wenig Ersparte genommen, sie werden entwürdigt, entrechtet und ins soziale Abseits gedrängt. Viele Jugendliche werden gleich nach der Schulpflicht in die Arbeitslosigkeit und damit ins Abseits der kapitalistischen Wirklichkeit gestellt.
Die Kinderarmut nimmt weiter zu, besonders in Baden Württemberg (15 %) und Bayern (13 %) überproportional. Ist es da nicht eine besondere Provokation und Arroganz unserer CDU-Bundestagsabgeordneten Widmann-Mauz, wenn sie tönt, „eine neue Leichtigkeit liegt über dem Land, die Menschen fassen wieder Mut und sind tatkräftig. Das hängt natürlich auch mit dem Wirtschaftsfrühling zusammen“.
Dagegen sind wir stolz darauf, als Montagsdemo das soziale Gewissen in Deutschland zu sein. Wenn ich als Vertreter der Montagsdemonstranten am 1. Mai hier spreche, am internationalen Kampftag der Arbeiter und Angestellten, dann auch besonders deshalb, weil mit den Hartz IV Gesetzen eine Reservearmee von Arbeitslosen und Niedriglöhnern geschaffen wurde, um das allgemeine Lohnniveau zu senken. Der Entgeltrahmentarif ERA im Bereich Metall und der TVÖD im Bereich von Verdi, wo ich auch arbeite, sind Lohnabbauprogramme.Im Ver.di- Bereich wurden schon 130 Tarifverträge erpresst mit unter 6.- € Stundenlöhnen. Wir brauchen stattdessen einen Mindestlohn von 10.-€ die Stunde, feste und unbefristete Arbeitsverträge für alle und die 30 Stundenwoche bei vollem Lohn, was allein 6,4 Millionen neue Arbeitsplätze schaffen würde.
Wer kämpft bekommt auch Solidarität, so haben wir die Opel-, die Airbus- und viele andere, wie Sidler- und Bosch- Kollegen unterstützt - und viele Kollegen uns als Montagsdemo im gemeinsamen Schulterschluss. Solche Forderungen können nur durchgesetzt werden in Kämpfen von Arbeitern und Angestellten konzernweit wie bei Opel 2004, bei Telekom, VW usw. oder wie letztes Jahr der Kampf in Frankreich, für einen Kündigungsschutz besonders für die Jugend. Kämpfen wie in Frankreich heißt auch, die jeweilige Regierung so unter Druck zu setzen, dass ein Gesetz wieder zurückgenommen werden muss.
In diesem Sinne wird von der Delegiertenkonferenz der bundesweiten Montagsdemonstrationen der 4. Sternmarsch gegen die Regierung am 13. Oktober 2007 in Berlin vorbereitet.
Abschließend lade ich Euch zu den nächsten Montagsdemonstrationen ein bis zum Ende von Hartz IV. Danke.
gehalten von Wolfgang Held
„Wir sind laut und wir sind hier, bis zum Ende von Hartz IV“
Vor 2 Wochen ist Sascha K. in Speyer verhungert. Er ist nur 20 Jahre alt geworden -mitten im reichen Deutschland. Seine völlig abgemagerte Leiche wurde am 15.4. in der Wohnung seiner Mutter gefunden. Sascha ist an der Menschenverachtung der Hartz IV Gesetze gestorben. Er war lernbehindert, hatte nach der Förderschule nie Arbeit gefunden und war psychisch krank. All das war den Behörden bekannt. Bis Ende 2004 hatte er Sozialhilfe bekommen und eine gewisse Betreuung. Ab Januar 2005 fiel er und seine Mutter unter die Hartz-Gesetze, versäumte Anträge zu stellen. Erst wurden 10%, dann 30 % der Bezüge gekürzt, Ende 2006 wurden die Zahlungen vollständig eingestellt, ob die Bescheide gelesen und verstanden wurden, wen interessiert das schon.
Die Hartz IV Gesetze, die Ein-Euro-Jobs und der hartnäckige Protest der Montagsdemos in 170 Städten haben unsere Gesellschaft ,eine der reichsten der Welt, nachhaltig verändert. Immer mehr Menschen wird das wenig Ersparte genommen, sie werden entwürdigt, entrechtet und ins soziale Abseits gedrängt. Viele Jugendliche werden gleich nach der Schulpflicht in die Arbeitslosigkeit und damit ins Abseits der kapitalistischen Wirklichkeit gestellt.
Die Kinderarmut nimmt weiter zu, besonders in Baden Württemberg (15 %) und Bayern (13 %) überproportional. Ist es da nicht eine besondere Provokation und Arroganz unserer CDU-Bundestagsabgeordneten Widmann-Mauz, wenn sie tönt, „eine neue Leichtigkeit liegt über dem Land, die Menschen fassen wieder Mut und sind tatkräftig. Das hängt natürlich auch mit dem Wirtschaftsfrühling zusammen“.
Dagegen sind wir stolz darauf, als Montagsdemo das soziale Gewissen in Deutschland zu sein. Wenn ich als Vertreter der Montagsdemonstranten am 1. Mai hier spreche, am internationalen Kampftag der Arbeiter und Angestellten, dann auch besonders deshalb, weil mit den Hartz IV Gesetzen eine Reservearmee von Arbeitslosen und Niedriglöhnern geschaffen wurde, um das allgemeine Lohnniveau zu senken. Der Entgeltrahmentarif ERA im Bereich Metall und der TVÖD im Bereich von Verdi, wo ich auch arbeite, sind Lohnabbauprogramme.Im Ver.di- Bereich wurden schon 130 Tarifverträge erpresst mit unter 6.- € Stundenlöhnen. Wir brauchen stattdessen einen Mindestlohn von 10.-€ die Stunde, feste und unbefristete Arbeitsverträge für alle und die 30 Stundenwoche bei vollem Lohn, was allein 6,4 Millionen neue Arbeitsplätze schaffen würde.
Wer kämpft bekommt auch Solidarität, so haben wir die Opel-, die Airbus- und viele andere, wie Sidler- und Bosch- Kollegen unterstützt - und viele Kollegen uns als Montagsdemo im gemeinsamen Schulterschluss. Solche Forderungen können nur durchgesetzt werden in Kämpfen von Arbeitern und Angestellten konzernweit wie bei Opel 2004, bei Telekom, VW usw. oder wie letztes Jahr der Kampf in Frankreich, für einen Kündigungsschutz besonders für die Jugend. Kämpfen wie in Frankreich heißt auch, die jeweilige Regierung so unter Druck zu setzen, dass ein Gesetz wieder zurückgenommen werden muss.
In diesem Sinne wird von der Delegiertenkonferenz der bundesweiten Montagsdemonstrationen der 4. Sternmarsch gegen die Regierung am 13. Oktober 2007 in Berlin vorbereitet.
Abschließend lade ich Euch zu den nächsten Montagsdemonstrationen ein bis zum Ende von Hartz IV. Danke.
2. Mai, 08:51
