Montagsdemonstrationen werden unangenehm in Wahlkampfzeiten!
Mubarak ist weg, warum? Weil er Demokratie in Ägypten verhindert hat.
Was in Ägypten schrecklich über körperliche Folter und Freiheitsberaubung zur Unterdrückung der Demokratie genutzt wurde, wird in Deutschland viel feiner angewandt. Psychische Folter nennt man dies. Die Folterkammern heißen Job Center. Wer gegen diese Art der Folter demonstriert, wird durch drohenden Entzug des Wohlstandes in Form von Geldstrafen kriminalisiert, und dadurch psychisch gefoltert.
In Stuttgart laufen im Moment mehrere Verfahren gegen die Ordner und Organisatoren von Montagsdemonstrationen. Ob es sich um die klassischen Demonstrationen gegen Hartz IV handelt oder gegen die Stuttgart 21 Demonstrationen. Die neue Taktik der Polizei ist klar erkennbar. Keine Wasserwerfer mehr, keine Polizeiknüppel, keine Absperrungen sondern sinnlose Auflagen.
Wer gegen diese Auflagen verstößt, erhält eine Anzeige. Diese führt zu erheblichen Ordnungsgeldern. So zum Beispiel bei der Organisatorin der Stuttgarter Montagsdemo. Weil Ihr die Polizei vorschreiben wollte, wohin Ihr Lautsprecher gerichtet werden soll, und Sie sich dies nicht vorschreiben lassen wollte, wurde Sie angezeigt. Parallel dazu wird gegen die Sammlungen bei Kundgebungen vorgegangen. Nach über 6 jähriger Praxis!
Folgende Verstöße hat sie begangen:
1. Ihre Kundgebung fand 10 Meter neben dem genehmigten Kundgebungsplatz statt.
2. Ihr Lautsprecher zeigte nicht in die Grünanlagen sondern zu den Passanten. (Was ja durchaus Sinn macht)
3. Spendensammeln ohne Genehmigung
Die Pharse vor Gericht erinnert sehr stark an totalitäre Rechtsprechung. Wurde Ihr doch vor Gericht angeboten, wenn Sie die Verstöße zugibt und in Zukunft unterlässt, geht Sie straffrei aus.
Dies würde aber bedeuten, dass jede Demonstration von nichtigen Anzeigen gestört werden kann. Veranstalter, Ordner sollen eingeschüchtert werden und Ihre Demonstration so gestallten das sie wirkungslos ist.
Ziviler Ungehorsam wäre nicht mehr möglich.
Demonstrieren nur noch mit gefülltem Geldbeutel, ein Privileg der Reichen in Deutschland.
In Vertrauen auf unseren Rechtsstaat hat sie diese Auflagen abgelehnt. Promt folgte die Bestrafung durch willfährige Bildungsbürger, die Richter.
1.500,-- € Strafe und damit einhergehend sicher auch eine Vorstrafe.
Mappus und Co. haben die Bodenhaftung verloren. Eine so undemokratische Vorgehensweise sollte uns alle warnen und motivieren diese Postdemokraten aus dem Amt zu fegen. Offener kann man Gesinnung nicht mehr zeigen.

Wolfgang Schäfer

Hallo liebe Freunde.
Als ich mich gestern nach Anne Will an den Computer setzte, war ich ziemlich
hin und her gerissen, über was ich heute für die Montagsdemo schreiben sollte.
Denn am 13.8. kam die Meldung in der ARD, dass die Firma Schaeffler deren
Chefin sich bei der Übernahme des Reifenherstellers sich stark verhoben hatte und
deshalb unmöglich barmanisierte und die den Banken alles was bei einem normalen
Bankkunden unmögliche abtrotzte,und auch in der Wirtschaftskrise ihren Mit-
arbeitern und den Gewerkschaften alles auch nur unmögliche abverlangte, kommt
jetzt nachdem die Krise vielleicht ein bisschen sich ab geschwächt hat und die Firma Licht am Tunnel sieht,auf die verrückte Idee, beim F.C. Bayern als Sponsor ein zu
steigen. Was für eine abgehobene Denke und was für eine Moral hat diese Frau.
Denn die Mitarbeiter der Firma Schaeffler waren nie am Erfolg der Firma beteiligt.
Gestern Morgen wurde im Presseclub dann bei Jörg Schönenborn über die Rente mit 67 diskutiert . Es wurde über alles gesprochen, aber nicht über darüber, dass die
Mitarbeiter abgesichert sind,dass Sie Mindestlöhne bekommen und am Erfolg des
Unternehmens beteiligt werden. Der Arbeiter nur als Verfügungsmasse. Am Rande
wurde auch noch gesprochen, dass die Jungen Menschen eine gute Ausbildung
bräuchten, und dass“ Generation Praktikum“ unmöglich wäre. Nichts über Hartz IV,
nichts über Entlassung von Älteren, über befristete Anstellung, Leiharbeit, und über
die Sauereien bei den Jobcentern. Da sieht man genau mal wieder wie man durch die
Einladung von bewusst ausgewählten Journalisten, das Thema so hindreht wie man
es haben will. Aber dass das nicht gelang, war der Verdienst einer beherzten Frau aus
Hoyerswerda, die in Presseclub Nachgefragt, die Damen und Herren Journalisten
fragte,ob Sie auf einem Stern leben würden, und ob Sie die Probleme der Menschen
überhaupt mit bekommen würden. So ist es wenn die Journalie die Nase und die
Ohren bei den Wirtschaftsverbänden und bei gewissen Politikern hat, aber nicht beim
arbeitenden Volk. Ganz anders gestern Abend bei Anne Will, als es darum ging, ob
es richtig sei,dass Reiche, wie in Amerika kräftig spenden, oder ob Sie höhere Steuern bezahlen müssten, damit unser Staat den Armen eine angemessene Teilhabe in unserem Gemeinwesen zukommen lassen kann. Die Diskusion war sehr heiss und erfrischend, denn selbst ein Unternehmer aus Ulm sagte, dass es die Aufgabe des Staates sei, dass er dafür sorge, dass auch die, die nicht in Lohn und Brot stehen, in Menschenwürde am Leben teilnehmen können. Denn es könne nicht sein, dass die Reichen zu wenig Steuern bezahlen würden, und nach ihrem Gusto, je nach dem, einzelnen Projekten ihr Geld zu fliesen lassen würden. Es war wieder einmal eine Sendung von Anne Will bei der es sich lohnte zu zu sehen. Den kam auch mal eine Aussage, dass Herr Westerwelle mit seinem Geschwätz ein Quartalsirrer sei. Ich frage mich, oder es mich richtig freuen, was über Frau Merkel und Ihre Regierung herraus gekommen wäre, wenn Sie ohne Würde ihres Amtes bei dieser Diskusion dabei gewesen wäre. Liebe Freunde ich wünsche Euch noch einen schönen Abend.
Eberhard Knoblich Tübinger Montagsdemo

Hallo liebe Freunde.
Dieser Tage ist es sehr wichtig, dass man sich in den Medien informiert, denn jetzt sind
wir im Sommerloch, und die Katze sprich Frau Merkel ist nicht an Bord. Und nun ver-
suchen die Minister sich in Stellung zu bringen, und ihre eigenen Vorstellungen in
Position zu bringen, aber das ist man ja schon so langsam gewöhnt. Deshalb ist es sehr
wichtig, dass wir aufpassen, was sich die Damen und Herren alles für Zumutungen so
ausdenken. Herr Brüderle z. B. Steuersenkungen, Zuwanderung von Angestellten.
Dann wird davon gesprochen, dass bei Hartz IV Beziehern der Anspruch der m/² bei der
Wohnung auf 25 m/² gekürzt werden soll. Ein 12 seitiger Reglungsvorschlag von Frau
von der Leyen liegt der Frankfurter Rundschau vor. Demnach können Städte und Landkreise
per Satzung bestimmen, welche Wohnfläche entsprechend der Struktur des örtlichen Wohn-
ungsmarktes als angemessen anerkannt werden. Dabei sollen sich die Kommunen am
„unteren Standart“ des örtlichen Wohnmarktes orientieren. Liebe Freunde was wird da
wieder für ein Streit und Bürokratiemonster aufgebaut. Wir als Montagsdemo die wir jeden
Montag unterwegs sind, müssen versuchen diese Sauereien zu verhindern, deshalb ist es
wichtig, dass wir uns mit anderen Sozialen Bewegungen und Linken Parteien vernetzen,
und lauthals gegen diese „ Neuen Zumutungen protestieren“. Wir müssen der Schwarz-
Gelben Koalition einen heisen Herbst bereiten. Das ist sehr wichtig, den nächstes Jahr
sind in Baden- Württemberg Wahlen, und da ist es wichtig, dass wir gerade die Arbeits-losen uns Hartz IV Bezieher und die Geringverdiener aus iher Letargie herraus holen, denn nur wenn mann viele Menschen für eine Sozialere Arbeitswelt- Gesellschaft gewinnt,
wird sich etwas verändern, und das ist mehr als dringend notwendig. Es kann doch nicht
sein, dass wir die Zeche für die Krise zahlen, und die Reichen werden nicht mehr belastet.
So liebe CDU- FDP Regierung geht es nicht. Es kann doch nicht sein, dass 20% der
Angestellten für unter 6 € Stundenlohn arbeiten müssen. Was ist das für eine Asoziale
Gesellschaft. Wir müssen den Reichen klar machen, was sozial ist, wir dürfen es nicht
zulassen, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander geht.
Wir brauchen gute Ausbildung für Alle ohne zu zahlen, wir brauchen den Mindestlohn
von 10 €. Wir brauchen mehr Arbeit für Alle, aber keine 1€ Jobs, sondern ganz reguläre
Arbeit, und die nicht auf 3 Jahre begrenzt, sondern für immer, und das zu einem
Mindestlohn von 10 €. Denn es gibt genug Arbeit im Sozialen Bereich, und diese Menschen
sind dankbar dafür. Denn wenn die Landtagsabgeordneten von Baden-Württemberg sich die
Diäten selbst erhöhen, dann haben wir genauso das Recht, dass wir genauso einen
auskömmlichen Lohn bekommen, von dem mann gut leben kann. Denn es kann, und darf
nicht sein, dass in einem Reichen Land immer mehr Menschen in die Armut abfallen.
Gegen diese Zustände kämpfen wir, ich hoffe dass uns in diesem Kampf viele unterstützen,
denn es geht um die Gerechtigkeit, und manche Damen und Herrn in unserer Gesellschaft
müssen erst wieder lernen was Gerechtigkeit ist. Ich Danke Euch.

Eberhard Knoblich
Tübinger Montagsdemo

Hallo liebe Freunde.
Heute möchte ich über den sogenannten Fall Emmely berichten.
Ob mann es glaubt oder auch nicht, das Bundesarbeitsgericht ist in der Sache
Emmely zu einem komplett anderen Urteil gekommen als die Vorinstanzen, und das ist gut
so. Denn all die Urteile die in der letzten Zeit so gefällt wurden, waren ja in höchsten
Masse kritickwürdig, mal ging es um ein Fleischküchle, oder um beim Essen übrig
gebliebene Maultaschen oder sonstigen Kleinigkeiten. Hier hat jetzt das Bundesarbeit-
gericht einen Riegel vor geschoben, dass es nicht sein dürfe, dass mann wegen kleinigkeiten
sofort und ohne Abmahung die Existenz von Menschen vernichtet, die dann sehr schwer
eine neue Arbeit finden. Wenn mann dann aber den Fall Emmely genauer betrachtet, war
die Sache mit den Pfandbons eine ihr zu geschobene Sache, auf die Sie leider reingefallen
ist. Ich weiss von was ich rede, denn aus meiner Zeit als Gastwirt und Zimmervermieter
habe ich mit manchem Hausdetektiven, was Sie so alles machen und welche Anweisungen
sie so von den Marktleitern bekommen, z.B., wenn mann zu viele Mitarbeiter hatte. Der
Hausdetektiv sollte versuchen, ob ihm der Wurstverkäufer ein Vesper zukommen liese oder
sonst irgend wie was. Und so genau war es auch im Fall „Emmely“. Emmely arbeitete
seit 1977 bei der HO als Kassiererin, und nach der Wende 15 Jahre bei Kaiser's in
Hohenschönhausen, einem Stadtteil von Berlin, ohne grosse Anstände. Die Fehlersuche
bei Ihr begahnen, als Sie 2007 bei einem Streik im Einzelhandel teilnahm. Denn anschliesend wurde Sie nur noch zu Spätschichten eingeteilt worden und ausserdem schloss
Sie der Filialleiter von einer Betriebsfeier aus. So macht mann das, um den Mitarbeitern
zu zeigen, dass es unerwünscht ist sich Gewerkschaftlich zu organisieren. Und viele wissen
es genau, welchen Mut mann heute aufbringen muss,um sich als Betriebsrat oder als Betriebsratvorsitzender in der freien Wirtschaft zu betätigen. Das geht heute teilweise so
weit, das man es ganz gezielt versucht, diese Menschen mit allen Mitteln fertig zu machen,
auch wenn das über das normale Belastbare hinaus geht. So ist es gut, dass Emmely von
Verdi und der breiten Öffentlichkeit und der Presse unterstützt wurde. Gut war auch, dass
das Ansehen der Firma Kaiser's- Tengelmann starken Schaden genommen hat, und dass
ihre Geschäftsumsätze ziemlich gelitten hatten. Gut ist es,dass Emmely stark geblieben ist,
und die Sache bis zum Ende durch gezogen hat. Emmely hat sich nicht abfinden lassen, und
ist seit kurzer Zeit wieder als Kassiererin bei Kaiser's irgendwo in Berlin tätig.
Was für ein Sieg für Emmely! Was für eine Schmach für Kaiser's. Und was auch wichtig ist,
dass den Discoauntern die Grenzen ihrer Macht auf gezeigt wurden. Denn sie haben einge-
sehen, dass es vernünftiger ist mit den Gewerkschaften an einen Tisch zu setzen, um mit
ihnen über auskömmliche Löhne zu verhandeln. Auch die Manager dieser Firmen mussten
erkennen, dass Sozialgemeinschaftliches Verhalten ein hohes Gut ist.

Eberhard Knoblich
Tübinger Montagsdemo

Hallo liebe Freunde.
Wie so viele von Euch war auch ich am Samstag bei der Demo in Stuttgart dabei.
Es hätten eigentlich wesentlich mehr Personen dabei sein sollen nach der Spar-
orgie von CDU und FDP. Aber ich glaube, dass viele noch gar nicht begriffen haben,
was ihnen durch diese Gesetze passiert. Vielleicht auch die Politiker von SPD und
den Grünen. Wenn dann ein Schmiedel von der SPD meint, er könne schon wieder
auf's Podium gehen um den Leuten süsse Märchen zu erzählen, dann hatte er zu kurz
gedacht, genauso wie die Frau von den Grünen, aber auch Frau Müller- Gemmige
MdB aus Reutlingen war auch auf dem Podium. Haben diese Personen alle vergessen, dass ihre Parteien diese Menschen verachtenden Gesetze auf den Weg ge-
bracht haben. Als ich mit bekommen habe, dass sowohl SPD & Grüne zu uns sprechen wollten war für mich von einer Sekunde auf die andere klar, heute musst du
so laut werden, dass die merken, was Sie und ihr Geschwätz wert ist. Und Eier &
Bananen hat auch Herr Kohl schon abbekommen, aber für mich beginnt hier die
Grenze, denn ich möchte nicht wieder die 20 iger & 68 Jahre auf der Strasse haben,
denn die haben mit Toten auf der Strasse, und mit anderen Dingen geendet, siehe
auch in Griechenland. Ist es nicht besser wenn man noch mehr Leute auf die Strasse
bringt, als dass man durch die Vermummung abschreckt. Und mann könnte den
Politikern und der Polizei die Argumente nehmen, alle Demonstranten wären ge-
wallt bereit. Und dass es so nicht ist, haben wir am Samstag bewiesen, denn als
Bernd Riexinger von den Linken zu uns sprach, war sofort wieder Ruhe auf dem Platz, und deswegen kann mann behaupten, dass wir keine kopflosen Krakeler waren,
sondern ganz bewusst der SPD und den Grünen die Rote Karte gezeigt haben.
Wenn dann Herr Schmiedel mit der Karte S-21 daher kommt, dann liegt er völlig
falsch, denn auf dem Platz waren Mitglieder von etwa 100 Organisationen &
Bündnissen. Und es wäre gut, wenn die IGM und der Deutsche Gewerkschaftsbund
und der Europäische Gewerkschaftsbund kraftvolle Demonstrationen auf die Füsse
stellen würde, denn in ganz Europa wird die soziale Gerechtigkeit in Frage gestellt.
Ein starkes Europäisches Gewerkschaftsbündniss würde manche Menschen ver-
achtende Auswüchse verhindern, siehe Bolkensteinrichtlinie. Und nun noch zu
Frau Kraft und die Grünen in NRW, was habt ihr eigentlich im Kopf, oder anders
gesagt: Wie viele arrogante Bretter habt ihr vor dem Kopf, warum es nicht möglich sein soll mit uns von den Linken ein Koalition zu machen, denn Herr Zimmernann ist doch keine Person die ausserhalb der Wirklichkeit steht. Um es trastisch zu sagen:
Merkt ihr Politischen Hohlköpfe nicht, dass ihr dabei seit, vieles zu verspielen, was
in Deutschland ganz schnell geändert werden muss. Das heisst: Soziale Gerechtigkeit
Bildung für Alle, Mindestlohn, viel mehr Arbeit, aber nicht im Ehrenamt. 500 €
Grundsicherung. Es kann nicht sein, dass die Reichen auch noch in der Krise reicher
werden und bei den Hartz IV Beziehern und anderen will mann noch kürzen.
Liebe Frau Merkel isst es nicht schon bemerkenswert, wenn Herr Lauk von der
Mittelstandsvereinigung ihrer Partei sagt: Diese Kürzungspläne sind unausgewogen,
das sollte Ihnen schon viel zu denken geben. Und noch eins: Bis jetzt war es in dieser
Bundesrepuplik immer so, und so sollte es auch bleiben. Starke Schultern müssen
mehr tragen, wir brauchen einen starken Staat, und die Wirtschaft darf nicht die
Regeln bestimmen. Sondern die Parteien & Gewerkschaften & Sozialverbände.

17.05.2010

Hallo liebe Freunde.
Wie ihr ja wisst bin ich 65 Jahre alt, und ich habe meiner Tante immer gut zugehört. Meine Tante war Jahrgang 1909 und hat mir viel erzählt, wie hart und welchen Bedingungen Sie auf gewachsen ist. Meine Tante war 6 Jahre alt, als ihr Vater aus dem 1. Weltkrieg nach Hause kam. Sie und ihre Geschwister freuten sich riesig, dass sie noch einen Vater hatten, aber diese Freude währte nicht lange. Ihr Vater wurde krank und lag im Bett oder auf dem Sofa und die Kinder lagen auf ihm. Ihr Vater machte auf einmal einen lauten verzweifelten Atemversuch und er war tot. Warum erzähle ich das im Zusammenhang mit der Währungskrise in Griechenland. Meine Großmutter bekam für sich und ihre Kinder 4 Jahr keine Witwen- und Waisenrente, weil sie nicht beweisen konnte, dass ihr Mann an Kriegsfolgen gestorben war. Meine Großmutter und ihre Kinder mussten sich mit Hilfsdiensten über Wasser halten. 1923 war aber eine fürchterliche Inflation in Deutschland, und meine Tante und ihre Geschwister haben um an Geld zu kommen, den Reutlinger Generalanzeiger ausgetragen. Diese Inflation war so verrückt, dass ein Brot eine Billion Rentenmark oder etwas anderes kostete. Die Kinder mussten morgens die Zeitung austragen, und dafür gleich das Geld kassieren, und Nachmittags per Fuß von Wannweil nach Reutlingen tragen, weil es am anderen Tag nichts mehr wert gewesen wäre. Und warum ist es zu dieser Situation gekommen, und das ist genau die Frage im Zusammenhang mit Griechenland. Deutschland als Kriegsverlierer wurde von den anderen zu wahnsinnigen Reparationszahlungen verdonnert, die sie nicht einhalten konnten. Es kann doch nicht sein, dass der einfache Arbeiter für das bezahlen muss, dass die Reichen keine oder ganz minimale Steuern bezahlt haben. Der normale Bürger aber unter der Hand noch Geld rüber schieben musste um etwas schneller zu erreichen. Um aber als schwacher Staat über die Runden zu kommen, wurden immer neue Kredite auf genommen, und das wusste man auch in hinter vorgehaltener Hand in Brüssel, aber das war dort relativ egal. Und dies haben die Banken und Versicherungen und Hedgsfonds schnell bemerkt und gegen Griechenland spekuliert. Warum soll aber jetzt der einfache Bürger von Griechenland für die Krise bezahlen, auch wie bei uns, und die Bänker zocken lustig weiter als ob nichts gewesen wäre, und unsere Regierung und auch die Europäischen Regierungen sind bis jetzt unfähig diesem treiben ein Ende zu machen. Ihr glaubt es kaum, aber schon im Jahre 2004 habe ich zu Frau Wiedmann-Mauz bei einem Besuch im T. A.T folgendes gesagt: Sie die Politiker seien die Marionetten der Großkonzerne und ihrer Lobbyisten. Dieser Lobbyismus ist, wenn wir nicht aufpassen bald der Totengräber unserer Demokratie, deshalb brauchen wir wachsame Bürger die diesem Treiben eine Ende setzen. Wir brauchen eine starke Linke, denn Herr Schröder war ja der willfährige Genosse der Bosse, mit allen folgen für die Arbeiter und Angestellte. Hartz IV muss weg, die Grundsicherung muss auf 500 € erhöht werden. Wir brauchen den Mindestlohn. Wir zahlen nicht für die Bankenkrise. Wir sind solidarisch mit Griechenland. Und es ist frech und arrogant wie die Zeitung mit den 4 Buchstaben, über Griechenland her fällt. Wir schämen uns über diese billige und primitive Art von Journalismus, so mit uns nicht.

Hallo liebe Mitdemonstranten heute ist der Kampftag der Arbeiter und Angestellten. Wir vertreten hier die Montagsdemonstration. Unsere Montagsdemonstration befindet sich im 6.Jahr. Wir ziehen jeden Montag von hier mit wechselnder Musik zum Holzmarkt, und bringen jede Woche wechselnde Themen zu Hartz und drumm herum vor. Die Montagsdemonstration findet immer noch in 100 Städten in der BRD statt. Dieses von der ehemaligen Arbeiterpartei SPD, und den Grünen verabschiedete Gesetz, das der CDU/CSU und der FDP aber nicht hart genug war, ist das größte Verbrechen seit dem 2. Weltkrieg. Und von wem hat sich dieser Großkotz Schröder dieses Gesetz einflüstern lassen. Von den Lobbyisten der Großkonzerne Bertelsmannstiftung und dem Berater Roland Berger, der schon viele Arbeitsplätze und ganze Betriebsteile und Betriebe vernichtet hat. Wir mussten uns von von Herrn Clement und Co. als Sozialschmarotzer und Parasiten beschimpfen lassen. Und manche sogenannten Genossen der SPD finden auch heute noch Hartz IV richtig. Man glaubt es kaum, aber so ist es. Bei Hartz hat es geheisen, „Fordern und Fördern“, aber nichts davon. Nur entwürdigen, teilweise sinnlose Bewerbungstrainings, verlangen von 8-10 Bewerbungen im Monat, Blindbewerbungen, Vermittlung in Leiharbeitsfirmen zu Stundenlöhnen zu 6 €. Und wenn dann sich einer wehrt und diese Arbeit nicht an nimmt, dann werden ihm ganz schnell die Bezüge um 30% gekürzt, oder wenn es ganz schlimm kommt dann erhält er gar nichts mehr, nicht mal mehr die Mitgliedschaft in der Krankenkasse. Ist das noch die Soziale Marktwirtschaft, nein. Und das perfide an dieser Sache ist, dass viele dieser Schweinereien gar nicht ans Tageslicht kommen. Auserdem sind viele der Bescheide falsch. Hartz IV ist die größte Arbeitsbeschaffungsmaßnahme an den Sozialgerichten. Der § 1 unseres Grundgesetzes wird ausgehebelt. Denn der § 1 lautet, die Würde des Menschen ist unantastbar. Und das Bundesverfassungsgericht hat bis Jahresende eine Neufassung der Berechnung eingefordet, und was tönt die CDU schon wieder, kürzen. Dass jemand heute in Hartz IV kommt, kann heute jedem passieren, deshalb müssen wir kämpferisch und laut und stark sein, denn Hartz IV muss weg. Wir brauchen gute Arbeit statt Neue Arbeit. Es kann doch nicht sein, dass die „ Neue Arbeit“ in Stuttgart, für eine Handelsfirma in Deutschland Trampoline herstellt, und es für diese Firma vorteilhafter ist, diese Trampoline hier herstellen zu lassen, als in China. Diese „Neue Arbeit“ ist eine Tochter der Evangelischen Gesellschaft in Stuttgart und beschäftigt in Stuttgart 1600 Menschen in verschiedenen Projekten. Und noch ganz kurz zum Schluss,wenn ihr noch in einem Bonusmarkt einkauft, so werdet ihr teilweise von Menschen bedient die 1€,50 pro Stunde verdienen oder wenn es hoch kommt 6€,50 pro Stunde, aber diese Märkte nach 2 Jahren verlassen müssen. Von diesen Märkten gibt es in Baden- Württemberg etwa 34 Märkte, damit die Nahversorgung auf den Dörfern und Stadtteilen gesichert wird, und damit die Bürgermeister und Städträte glänzen können. Wo aber ist die Perspektive für diese Menschen, wenn Sie diese Arbeit mit diesem geringen Lohn, nach spätestens 2 Jahren wieder verlassen müssen, ob sie wollen oder nicht. Deshalb Leute kämpft mutig gegen dieses Gesetz an. Denn wer nicht kämpft hat schon verloren.

Ich danke euch.
Eberhard Knoblich Montagsdemonstration Tübingen

Liebe TübingerInnen und Tübinger!
Liebe Freunde und Freundinnen der Montags-Demonstration!

Ich möchte heute nicht über die Berliner Möwenpick-Koalition und die sonstigen Lobbyisten von BMW, den Rentenkonzernen, Gazprom, Nabucco, Opel, Magna usw. sprechen. Denn das Thema der neuen Berliner Lobbyisten-Republik wäre ein abendfüllendes Programm.
Nein, ich möchte heute über einen Mann sprechen, der die neue Kompetenz der Realitätsverweigerung erfunden hat. Am Wochenende hat Helmut Rau zusammen mit Stefan Mappus rechtzeitig zur närrischen Zeit die CDU-Tour-de-Ländle zur Bildungspolitik begonnen. Zwei Millionen Euro gibt die Landesregierung für ihre Propagandaveranstaltungen aus, während gleichzeitig in vielen Schulen kranke Lehrer und schwangere Lehrerinnen aus Geldmangel nicht mehr ersetzt werden können. Aber laut Kultusminister Rau hätten Schüler in Baden-Württemberg „mehr Chancen als irgendwo in der Republik und irgendwo in Europa“. Sicher-lich haben ihm bei dieser Feststellung Oettingers Englisch-Kenntnisse vorgeschwebt.
In der Tat sind Raus Verdienste europaweit einmalig: Die Einführung des achtjährigen Gymnasiums hat zu einer enormen Erhöhung des Schulstress bei Kindern und ihren Müttern geführt, viele finden sich in ärztlicher und psychologischer Behandlung wieder. Bei der Einführung des Ganztagsunterrichts regierte das Windhundprinzip, weil das Kultusministerium keinen Plan hatte. Weil der Förderunterricht an den Schulen gestrichen wurde, müssen jetzt die Eltern einspringen, indem sie die teure Nachhilfe zahlen: 18,5 Prozent der Viertklässler gehen in Baden-Württemberg schon zur Nachhilfe - vier Prozent mehr als im Bundesdurchschnitt - damit sie überhaupt eine Chance haben und nicht auf die Hauptschule kommen. Die Zahl der Hauptschüler geht seit Jahren zurück, weil sie von den Unternehmern nicht angenommen werden. Deshalb ist Herr Rau ist die ganz neue Idee der Werkrealschulen gekommen. Diese für ihn neue Idee existiert im CDU-Kinderländle schon seit über 15 Jahren. Er hat das bloß nicht mitbekommen, weil er ja noch nie unterrichtet hat. Das Geheimnis der neuen Werkrealschulen ist: Außen steht Realschule drauf und innen ist Hauptschule drin. Denn die Schüler müssen einen Notendurchschnitt von 3,0 haben, damit sie in die 10. Klasse aufgenommen werden. Für Kinder aus sozial benachteiligten Familien und aus Migrantenfamilien wird hier ein neuer Betrug aufgebaut, denn sie werden die Verlierer dieser Schulart sein. In Wirklichkeit geht es bei den Werkrealschulen um eine Verschärfung des Leistungsdrucks und der Auslese und gleichzeitig um die Schließung von fast 900 einzügigen Hauptschulen im Land. Der Protest gegen diese willkürliche Bildungspolitik reicht mittlerweile von Eltern über 450 Grund- und Hauptschulrektoren bis zu den CDU-Bürgermeistern im Land. Denn die Schulschließungen bedeuten auch eine Verödung ganzer Landstriche.

Liebe TübingerInnen und Tübinger!
Was steckt dahinter, wenn eine Landesregierung nichts dagegen tut, dass 20 Prozent eines Schülerjahrgangs die Schule verlassen, ohne ausreichend lesen und schreiben zu können? An Berufsschulen ist der Unterrichtsausfall in den Kernfächern so groß, dass der Industrie- und Handelskammertag BaWü auf die Barrikaden geht. Der Kern ist: Die Südwest-CDU vertritt eine radikale Variante einer neoliberalen Wirtschafts- und Bildungspolitik, die allen unter dem Namen Lissabon-Strategie bekannt ist. Europa und vor allem Deutschlands Konzerne soll Exportweltmeister bleiben und die stärkste Wirtschaftsnation der Welt vor den USA werden. Deshalb interessiert sie nicht die Allgemeinbildung für die Mehrheit der Schüler, sondern nur die Elitebildung. Dafür will Mappus wie in Rottenburg im ganzen Land so genannte Kinderakademien aufbauen: Kinder kommen dann nach drei Jahren von der Grundschule auf das Gymnasium in kleine Eliteklassen mit besonderer Förderung wie in Tübingen am Uhlandgymnasium und sollen dann mit 16 oder 17 Jahren anfangen zu studieren. Dann kommen der Bologna-Prozess für die Unis und Bildungsministerin Schavan ins Spiel: Schavan stellt das Prinzip der Chancengleichheit auf den Kopf: Stipendien erhalten Studierende nicht mehr, weil sie aus sozial benachteiligten Familien kommen, sondern weil sie im Konkurrenzkampf um Noten an den Unis ihre Ellenbogen am besten missbrauchen können. Statt allen Bafög-Beziehern 10 Prozent mehr zu geben, erhalten die so genannten Leistungsstärksten 300 Euro mehr. Die CDU verschärft mit ihrer Bildungspolitik vom Kindergeld an über teure Kita-Plätze bis zur Einrichtung von Elite-Schulen und Elite-Unis die soziale Spaltung in unserem Land. Dazu dient die gefährliche Ideologie des neuen Leistungs-Darwinismus von Schavan – nur der Stärkste hat ein Recht zu essen und zu überleben.

Liebe TübingerInnen und Tübinger!
Die Bildungspolitik hat als Teil der Lissabon-Strategie noch eine zweite Seite: Sie soll die Bevölkerung und vor allem die nachwachsende Generation auf deutsche Kriege überall in der Welt vorbereiten. Dazu wird die Bundeswehr von einer Verteidigungs- zu einer weltweiten Interventionsarmee umgebaut. Dazu dient der Einsatz von Bundeswehroffizieren direkt im Unterricht. Kurz vor Weihnachten hat Kultusminister Rau ziemlich unbemerkt von der Öffentlichkeit ein so genanntes „Kooperationsabkommen“ mit dem Wehrbereichskommando IV – Süddeutschland – abgeschlossen, das die Durchführung von Unterricht durch Bundeswehroffiziere in all unseren Schularten und in der Referendarsausbildung vorsieht. Das ist die zweite Realitätsverweigerung des Kultusministers, der nicht mitbekommt, dass zwei Drittel der Deutschen gegen den weiteren Afghanistan-Einsatz sind. Raus Bundeswehroffiziere werden NICHT die deutsche Kriegspolitik in Afghanistan kritisieren und die Schüler zur Friedenspolitik auffordern. Eher werden sie zusammen mit den Schülern das „Panzerlied“ singen, das die CDU-BaWü in ihrem letzten Weihnachtsliederbuch verbreiten wollte. In diesem „Panzerlied“ von 1935, dem Jahr der Aufstellung der Panzertruppe der Nazi-Wehrmacht, heißt es: „Mit donnernden Motoren/ Geschwind wie der Blitz/ Dem Feinde entgegen/ Im Panzer geschützt/ Voraus den Kameraden/ Im Kampf steh'n wir allein/ Steh'n wir allein/ So stoßen wir tief/ In die feindlichen Reihn.“ Dieses Lied hat die CDU im letzten Jahr nur nach großem Protest aus ihrem Liederbuch gestrichen, und genauso stark muss unserer Protest gegen diese katastrophale Bildungspolitik und gegen die Militarisierung der Unterrichtsinhalte sein.
Vor zehn Tagen hat deshalb das Bildungsstreikbündnis in Freiburg eine Demonstration gegen den Zugang der Bundeswehr zu unseren Schulen durchgeführt, zu der 1.000 Teilnehmer kamen. Aber selbst auf den hauseigenen CDU-Veranstaltungen ist Kultusminister Rau nicht mehr vor Kritikern sicher. So hat eine mutige Hauptschullehrerin am letzten Wochenende in Untergruppenbach die Werkrealschule als „ausgezeichnete Mogelpackung“ angegriffen, die einzig dazu diene, „Schulen zu schließen und Geld zu sparen“. Ich meine, das müssen wir unterstützen und hinzufügen: Unsere Jugend braucht eine gute Bildung, die sich nicht auf Auslese, Elitebildung und Duckmäusertum gründen darf. Gebührenfreie und wohnortnahe Schulen müssen alle Kinder unabhängig von ihrer Religion, Nation, körperlichen oder anderen Nachteilen individuell fördern und sie zu selbstständig denkenden und politisch handelnden Bürgern machen. Deshalb gehört das dreigliedrige Schulsystem endgültig auf den Misthaufen der Geschichte. Dafür lasst uns auch gemeinsam auf der Montags-Demonstration eintreten.
Ich möchte euch deshalb herzlich einladen zur Veranstaltung mit dem Ravensburger Hauptschulrebellen Rudolf Bosch, der am Freitag auf Einladung der Gemeinderatsfraktion Bürgerfreundliche Heimat/ Die Linke nach Rottenburg kommt: 19.30 Uhr, Hotel Martinshof am Eugen-Bolz-Platz.
Herzlichen Dank für Eure Aufmerksamkeit!

Tübinger Montagsdemobewegung 2.11.2009
i. A. Dr. Ingrid Weible


An die IG-Metall- Esslingen
An Herrn Günther Albrecht

Solidaritätsadresse

Sehr geehrter Herr Albrecht,
Auf der Tübinger Montagsdemobewegung wurde am 2.11.09 ihre Entlassung publik gemacht und wir schicken Ihnen unsere solidarischen Grüsse

I. Weible


Anbei die verabschiedete Solidaritätadresse:

Die Tübinger Montagsdemo gegen Hartz 4 erklärt sich solidarisch mit dem Betriebrat Günther Albrecht, der von der Geschäftsleitung von Dietz-Motoren – Dettingen Kreis Esslingen gekündigt wurde.
Günther Albrecht hat dem Fernsehsender RTL in der Sendung „Spiegel TV“ von den Nöten und Sorgen seiner Kollegen berichtet.
Wir fordern die Geschäftsleitung von Dietz Motoren auf, die Kündigung umgehend rückgängig zu machen, Günther Albrecht hat in dieser Sendung elementare demokratische Rechte wahrgenommen!
Darüberhinaus kritisieren wir diejenigen Betriebsräte der Firma, die der Kündigung ihres Kollegen zugestimmt haben und möchten ihnen auf den Weg geben: „ wer im Stich lässt seinesgleichen, lässt ja nur sich selbst im Stich“!
Gerade in der heutigen Zeit mit der tiefsten Weltwirtschafts- und Finanzkrise mit einer scharz-gelben Regierung, die für einen schärferen Kurs gegenüber der Bevölkerung steht, brauchen wir mutige Kollegen und kein Duckmäusertum oder vorauseilenden Gehorsam!
Kündigung bedeutet in der heutigen Zeit in der Regel Arbeitslosigkeit und Hartz 4 –
Hartz 4 ist Armut per Gesetz.
Wir fordern deshalb auch die Betriebsratsmitglieder, die der Kündigung zugestimmt haben, auf diesen Beschluss zurückzunehmen!
Wir fordern die Geschäftsleitung von Dietz-Motoren auf die Kündigung umgehend zurück zunehmen!

als Text: